Die Sächsische Bauordnung wurde in 2022 dahingehend geändert, dass nunmehr auch für Bestandsbauten die Pflicht zur Nachrüstung mit Rauchwarnmeldern besteht. Gemäß § 47 Absatz 4 „Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, und Flure, die zu diesen Aufenthaltsräumen führen, sind jeweils mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten, soweit nicht für solche Räume … Weiterlesen …
Die Pandemie hat das Zusammentreffen von Menschen in allen Lebensbereichen grundlegend geändert. Neue und sich dynamisch ändernde Gesetze, Verordnungen und Verfügungen stellen nicht nur an die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen neue Anforderungen, sondern überall da, wo Menschen zusammenkommen – ob zu privaten oder auch beruflichen Zwecken. Infektionsschutz und Hygiene … Weiterlesen …
Gemäß § 10 Arbeitsschutzgesetz hat jeder Unternehmer für eine funktionierende Brandschutzorganisation Sorge zu tragen. Dazu gehören auch ausgebildete bzw. unterwiesene Brandschutzhelfer. Nach den Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A2.2 ist der Unternehmer angehalten, 5 % seiner Belegschaft dahingehend ausbilden zu lassen. Im Rahmen der Ausbildung werden die Teilnehmer in die Grundfragen der betrieblichen Brandschutzorganisation sowie des organisatorischen Brandschutzes geschult und lernen in einer praktischen Übung den Umgang mit Handfeuerlöschern. (Weiter lesen)
Veranstaltungen sowohl auf privaten als auch öffentlichen Flächen bereiten je nach Art der Veranstaltung nicht nur den Genehmigungsbehörden, sondern auch den Veranstaltern immer mehr Aufwand. Da ergeben sich Fragen nach den betroffenen Rechtsgebieten, werden Genehmigungen nach dem Straßenverkehrsrecht benötigt, sind zusätzlich Belange des Gewerberechts, hier vor allem das Gaststättengesetz, zu beachten oder gilt gar das Versammlungsgesetz? Trifft für den geplanten Veranstaltungsort die Versammlungsstättenverordnung zu? (Weiter lesen)
Eine Reihe gesetzlicher Regelungen verpflichten den Unternehmer, in seinem Verantwortungsbereich eine Brandschutzorganisation aufzubauen und begründen die alleinige Verantwortlichkeit des Unternehmers dafür (§ 3, Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz). Der betriebliche Brandschutzbeauftragte – eine vom Unternehmer bestellte Person – übernimmt zumeist diese Aufgabe. Er berät und unterstützt das Unternehmen in allen Fragen des Brandschutzes und erstellt im Einvernehmen mit der örtlichen Brandschutzbehörde die Brandschutzordnung. Ist kein Brandschutzbeauftragter bestellt, bleibt die Geschäftsführung allein für den Brandschutz verantwortlich. (Weiter lesen)